- Spruchreife
- Spruch·rei·fef kein pl JUR ripeness for a court decision
Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.
Spruchreife
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Spruchreife — stellt ein Stadium einer Rechtssache vor dem Verwaltungsgericht dar. Sie ist in § 113 Abs. 5 VwGO erwähnt und liegt vor, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für eine gerichtliche Entscheidung über das Klagebegehren gegeben … Deutsch Wikipedia
Vornahmeurteil — Ein Vornahmeurteil nach § 113 Absatz 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist im deutschen Verwaltungsrecht eine mögliche Urteilsform einer Verpflichtungsklage. Beim Vornahmeurteil verpflichtet das Gericht die Behörde den… … Deutsch Wikipedia
Billiges Ermessen — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Ermessensfehler — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Ermessensfehlerlehre — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Ermessensreduzierung auf Null — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Ermessensspielraum — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Pflichtgemäßes Ermessen — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Pflichtgemäßes Ermesssen — Ermessen ist eine Bezeichnung aus dem Verwaltungsrecht. Ermessen hat eine Behörde dann, wenn ihr, trotz Vorliegen aller tatbestandlichen Voraussetzungen einer Rechtsnorm, „Spielraum für eine eigene Entscheidung“ verbleibt. Dies kann je nach Fall… … Deutsch Wikipedia
Bescheidungsklage — Die Verpflichtungsklage ist eine der Klagearten nach der deutschen Verwaltungsgerichtsordnung. Mit der Verpflichtungsklage gemäß § 42 I 2. Fall VwGO begehrt der Kläger die Verurteilung der Behörde zum Erlass eines ihn begünstigenden… … Deutsch Wikipedia
Bescheidungsurteil — Das Bescheidungsurteil ist im deutschen Verwaltungsprozessrecht ein mögliches Urteil auf die Verpflichtungsklage. Ein Verpflichtungsurteil ist dem Verwaltungsgericht gemäß § 113 Abs. 5 S. 1 VwGO nur möglich, wenn der Kläger durch die… … Deutsch Wikipedia
